Kündigung / Fristen

Kündigung

Begriff

Die ordentliche Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, das Arbeitsverhältnis einseitig unter Einhaltung der vorgeschriebenen Fristen und Termine aufzuheben.

Anwendungsbereich

Die ordentliche Kündigung ist der übliche Beendigungsgrund für das unbefristete Arbeitsverhältnis. Bei einem befristeten Arbeitsverhältnis ist die ordentliche Kündigung grundsätzlich ausgeschlossen bzw. obsolet

Zulässigkeit

Es gilt der Grundsatz der Kündigungsfreiheit, d.h. eine Kündigung ist nicht an bestimmte Gründe gebunden. Eine missbräuchliche Kündigung löst eine Entschädigungspflicht aus, hebt das Arbeitsverhältnis jedoch ebenfalls auf.

Begründungspflicht

Wird das Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber gekündigt, muss die Kündigung auf Verlangen des Arbeitnehmers schriftlich begründet werden, wenn die andere Partei dies verlangt (OR 335 Abs. 2). Bei einer Verletzung  der Begründungspflicht kommen folgende Sanktionen in Betracht:

  • gerichtlicher Erfüllungsanspruch
  • Einbezug bei der Beweiswürdigung über einen allfälligen Missbrauchstatbestand.
  • Auferlegung der Prozesskosten.

Kündigungsfristen und –termine

Allgemeines

Kündigungsfristen verfolgen das Ziel, den Parteien eine gewisse Zeit einzuräumen, um sich auf die Beendigung des Vertrages einzustellen (Suche nach einer neuen Arbeitskraft bzw. einer neuen Stelle). Die Frist beginnt in der Probezeit am Tag nach Erhalt der Kündigung zu laufen. Nach Ablauf der Probezeit wird die Kündigungsfrist vom Kündigungstermin aus zurückgerechnet, da sich die Kündigungsfrist um die Dauer einer allfälligen Krankheit verlängern kann (z.B. Kündigungsschreiben datiert vom 15.01.2011, wobei auf den 30.04.2011 gekündigt wird: Rückrechnung Kündigungsfrist von einem Monat vom 30.04.2011).

Gesetzliche Fristen und Termine

Das Gesetz sieht folgende Kündigungsfristen vor:

  • Während Probezeit: Sieben Tage auf das Ende einer Woche (OR 335b Abs. 1)
  • Während des ersten Dienstjahres: Einen Monat (OR 335c Abs. 1)
  • Vom zweiten bis zum neunten Dienstjahr: Zwei Monate (OR 335c Abs. 1)
  • Ab dem zehnten Dienstjahr: Drei Monate (OR 335c Abs. 1)

Der gesetzliche Kündigungstermin ist grundsätzlich das Ende eines Monats. Eine allfällige vertragliche Änderung der Fristen bedarf einer schriftlichen Abrede.

Kündigung vor Stellenantritt

Eine Kündigung vor Stellenantritt ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt. Eine solche Kündigung ist nur bei kündbaren Arbeitsverträgen möglich.

Eine Kündigung ist bei einem befristeten Arbeitsverhältnis nicht möglich, womit auch eine Kündigung vor Stellenantritt nicht möglich ist. Wurde jedoch bei einem befristeten Arbeitsvertrag eine Probezeit vereinbart, ist eine Kündigung vor Stellenantritt möglich. 

Durch eine Kündigung vor Stellenantritt wird das Arbeitsverhältnis auf das Ende der vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfrist, in der Regel die kurze Kündigungsfrist der Probezeit, aufgelöst. Die Kündigungsfrist beginnt gemäss der Praxis in einigen Kantonen ab dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses zu laufen. In anderen Kantonen beginnt die Kündigungsfrist mit dem Zugang der Kündigung zu laufen.

Entscheidet sich ein Arbeitnehmer, vor Stellenantritt zu kündigen, sollte er dies möglichst früh tun, damit der Arbeitgeber sich neu orientieren kann. 

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