Recht am Arbeitsergebnis / Geistiges Eigentum

Grundsätzlich gilt, dass das Recht am Arbeitsergebnis dem Arbeitgeber zusteht. So bestimmt auch OR 321b Abs. 2, dass der Arbeitnehmer alles sofort herauszugeben hat, was er in Ausübung seiner vertraglichen Tätigkeit hervorbringt. Dasselbe gilt für die Rechte an Erfindungen und Designs nach OR 332 Abs. 1.

Zu unterscheiden ist zwischen:

  • Diensterfindungen und Designs
  • Gelegenheitserfindungen und Designs
  • Freie Erfindungen und Designs

Computer Software, welche im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses geschrieben wird, steht dem Arbeitgeber zu (URG 17).

Werke der Literatur und Kunst stehen dem Arbeitgeber nur zu, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.